RECHT

CLARCOR-Website – Geschäftsbedingungen

Bei der CLARCOR-Website (dem „Service“) handelt es sich um einen Online-Informations- und Kommunikationsservice von CLARCOR Inc. („CLARCOR“), der von Ihrer Einhaltung der nachfolgend genannten Geschäftsbedingungen und allen Anlagen hierzu abhängig ist.

„CLARCOR“ und das „CLARCOR“-Design sind eingetragene Marken von CLARCOR in den USA und anderen Ländern. Sonstige Marken, die auf dieser Website erscheinen, sind ggf. Marken von Dritten, die nicht an CLARCOR angeschlossen sind. CLARCOR und seine Geschäftspartner kontrollieren und billigen den Inhalt von Websiten Dritter nicht.

Bitte lesen Sie diese Vereinbarung sorgfältig, bevor Sie auf den Service zugreifen oder diesen Service nutzen. Durch Zugriff auf diesen Service oder seine Nutzung akzeptieren Sie die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Wenn Sie diese Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, dürfen Sie nicht auf den Service zugreifen oder den Service nutzen. CLARCOR kann diese Vereinbarung zu jeder Zeit modifizieren. Derartige Modifikationen sind unmittelbar nach Veröffentlichung der modifizierten Vereinbarung wirksam. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Vereinbarung in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, um sich über eventuelle Änderungen zu informieren. Ein fortgesetzter Zugriff bzw. die fortgesetzte Nutzung dieses Service Ihrerseits gilt als Annahme des geänderten Vertrages.

  1. Betriebsrichtlinlien. Sie stimmen der Einhaltung der Betriebsrichtlinien laut Anlage A (und den von Zeit zu Zeit von CLARCOR vorgenommenen Ergänzungen) zu, die die Regeln für Ihre Aktivitäten in Verbindung mit dem Service darstellen. CLARCOR hat das Recht, aber nicht die Pflicht, Kommunikationen und Material, die laut Ermessen von CLARCOR gegen die Betriebsrichtlinien verstoßen, zu entfernen.
  2. Urheberrecht, Lizenzen und Einsendungen. Der gesamte Inhalt des Service ist in den USA urheberrechtlich geschützt. Eigentümer des Urheberrechts is CLARCOR. Sie dürfen Teile des Materials aus den unterschiedlichen Bereichen des Service ausschließlich für nicht-gewerbliche Zwecke drucken und herunterladen. Sie können folgende Kopien herstellen: (a) eine maschinenlesbare Kopie, (b) eine Sicherungskopie und (c) eine Druckkopie von Teilen des Materials, das Sie von den unterschiedlichen Bereichen des Service ausschließlich für nicht-gewerbliche Zwecke heruntergeladen haben. Sonstige Kopier-, Umverteilungs-, Weiterleitungs- oder Veröffentlichungsversuche von heruntergeladenem Material sind ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von CLARCOR oder einem dritten Informationslieferanten für diesen Service verboten. Sie vereinbaren, Eigentumshinweise auf von diesem Service heruntergeladenem Material weder zu löschen noch zu ändern. Sie erteilen CLARCOR eine nicht-ausschließliche, gebührenfreie, weltweite unbefristete Genehmigung mit Recht auf Unterlizenzierung, Wiedergabe, Vertrieb, Übertragung, Erstellung von abgeleiteten Werken, öffentliche Ausstellung und Darbietung von Material und sonstigen Informationen (d. h. u. a. auch der darin enthaltenen Ideen in Bezug auf neue Produkte und Services bzw. Verbesserungen derselben), die Sie in den öffentlichen Bereichen des Service (wie z. B. Bulletin-Boards, Foren und Newsgroups) anhand beliebiger Methoden und in neuen Medien, die heutzutage oder in Zukunft entwickelt werden, einreichen. Sie erteilen CLARCOR auch das Recht, Ihren Namen in Verbindung mit dem eingereichten Material und den sonstigen Informationen sowie in Verbindung mit relevantem Werbe-, Marketing- und verkaufsförderndem Material zu verwenden. Sie haben bei angeblichen und tatsächlichen Zuwiderhandlungen oder bei angeblicher und tatsächlicher widerrechtlicher Verwendung von Eigentumsrechten in Ihren Kommunikationen mit uns keine Rechtsmittel gegen CLARCOR.
  3. Nutzungsbedingungen. Sie verstehen, dass mit Ausnahme von Informationen, Produkten oder Dienstleistungen, die deutlich als von CLARCOR bereitgestellt gekennzeichnet sind, CLARCOR keine Informationen, Produkte oder Dienstleistungen im Internet steuert, kontrolliert oder billigt. Mit Ausnahme von von CLARCOR identifizierten Informationen, Produkten oder Dienstleistungen werden Informationen, Produkte und Dienstleistungen, die im Rahmen dieses Service oder über das Internet angeboten werden, in der Regel von Dritten angeboten, die nicht an CLARCOR angeschlossen sind. Sie verstehen auch, dass CLARCOR nicht gewährleisten oder garantieren kann, dass Dateien, die über den Service heruntergeladen werden, frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigem Code sind, die schädliche oder zerstörerische Eigenschaften haben. Sie tragen die Verantwortung für die Implementierung ausreichender Schritte und Prüfungen, um Ihren eigenen Forderungen nach Richtigkeit der Datenein- und -ausgabe und Wahrung einer externen Methode für die Rekonstruktion von verloren gegangenen Daten nachzukommen. Sie übernehmen die volle Verantwortung und tragen das Risiko für die Nutzung des Service und des Internets. CLARCOR gewährt weder ausdrückliche noch stillschweigende Gewährleistungen, Erklärungen oder Unterstützungen (einschließlich einer Rechtsmängelhaftung oder Nichtüberschreitung bzw. der stillschweigenden Gewährleistung einer Marktgängigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck) mit Hinsicht auf den Service, die Waren, die Informationen oder die durch den Service angebotenen Dienstleistungen oder das Internet allgemein. CLARCOR haftet nicht für Kosten oder Schäden, die direkt oder indirekt aus einer derartigen Transaktion entstehen. Es liegt allein in Ihrer Verantwortung, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Zweckmäßigkeit aller Meinungen, Angaben, Dienstleistungen, Waren und sonstigen Informationen zu prüfen, die Sie über den Dienst oder das Internet allgemein erhalten. CLARCOR gewährleistet nicht, dass der Service ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht oder dass Service-Fehler behoben werden. Der Service und alle Softwarekomponenten, die mit dem Service zur Verfügung gestellt werden, werden ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt.

    Sie verstehen des Weiteren, dass das Internet unbearbeitetes Material umfasst, von dem manches ggf. anstößig oder eindeutig sexueller Natur ist. Sie greifen auf eigenes Risiko auf derartiges Material zu. CLARCOR hat keine Kontrolle über derartiges Material und übernimmt keine Verantwortung dafür.

    In keiner Weise haftet CLARCOR (I) für indirekte, zufällige oder Folgeschäden (d. h. u. a. Schäden wegen Einkommensausfällen, Geschäftsausfällen, Verlust von Programmen oder Informationen usw.), die aus der Verwendung oder der Unmöglichkeit der Verwendung des Service oder der Informationen oder Transaktionen des Service oder vom Service heruntergeladen oder über Links erreicht entstanden sind (dies gilt auch dann, wenn CLARCOR oder seine befugten Vertreter über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurden), oder für (II) Forderungen, die auf Fehler, Auslassungen oder sonstige Ungenauigkeiten des Service bzw. von Material oder Informationen, die über oder anhand von Links vom Service heruntergeladen wurden, zurückzuführen sind. In manchen Gerichtsbarkeiten ist der Ausschluss oder die Einschränkung der Haftung für Folgeschäden oder zufällige Schäden nicht zulässig. In diesem Fall gelten die o. a. Einschränkungen nicht für Sie. In solchen Gerichtsbarkeiten ist die Haftpflicht von CLARCOR auf das laut Gesetz höchstzulässige Maß beschränkt.
  4. Schadloshaltung. Sie halten CLARCOR, seine Vertreter, Vorstandsmitglieder, Mitarbeiter, Beauftragte, Lizenzgeber und Anbieter sowie Anbieter von Drittinformationen gegenüber Verlusten, Auslagen, Schäden und Kosten (d. h. u. a. auch angemessene Anwaltskosten) aus Verstößen gegen diese Vereinbarung schadlos.

    Rechte Dritter. Die Bestimmungen in den Absätzen 3 (Nutzungsbedingungen) und 4 (Schadloshaltung) gelten zugunsten von CLARCOR und seinen Vertretern, Vorstandsmitgliedern, Mitarbeitern, Beauftragten, Lizenzgebern und Anbietern sowie Anbietern von Drittinformationen für den Service. Diese Personen und Rechtspersönlichkeiten haben das Recht auf Durchsetzung und Vollstreckung dieser Bestimmungen direkt gegen Sie.
  5. Frist und Kündigung. Diese Vereinbarung kann von einer der Parteien ohne Ankündigung zu jedem beliebigen Zeitpunkt und aus beliebigem Grund mit der Maßgabe gekündigt werden, dass Sie den Service nach Ihrer Kündigung der Vereinbarung nicht länger nutzen dürfen. Die Bestimmungen in Absatz 2 (Urheberrecht, Lizenzen und Einsendungen), 3 (Nutzungsbedingungen), 4 (Schadloshaltung), 5 (Rechte Dritter) und 7 (Verschiedenes) sind über die Kündigung dieser Vereinbarung hinaus gültig.
  6. Verschiedenes. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen des US-Bundesstaates Delaware, soweit diese auf Verträge anwendbar sind, die im Staat Delaware abgeschlossen und dort rechtsgültig sind. Sie stimmen zu, dass Rechtswege oder Verfahren zwischen CLARCOR und Ihnen, die aus irgendeinem Grund in Bezug auf diese Vereinbarung oder die vertraglichen Verpflichtungen der Parteien entstanden sind, ausschließlich in einem Bundesgericht oder einem Gericht des Bundeslands mit Zuständigkeit in Delaware vorgebracht werden. Eine solche Klage oder ein solcher Klageanspruch mit Hinsicht auf den Service muss innerhalb eines (1) Jahres nach Entstehen der Klage oder des Klageanspruchs eingereicht werden, oder diese Klage bzw. der Klageanspruch verjährt. Die Nichtverfolgung oder Nichtdurchsetzung der strengen Einhaltung einer vertraglichen Bestimmung durch CLARCOR soll nicht als Verzicht auf eine Bestimmung oder ein Recht ausgelegt werden. Weder das Verhalten zwischen den Parteien noch handelsübliche Gepflogenheiten können eine Bestimmung dieser Vereinbarung modifizieren. CLARCOR kann seine Rechte und Pflichten im Rahmen dieser Vereinbarung zu jedem beliebigen Zeitpunkt ohne Ankündigung an Dritte abtreten.

Anlage A

Betriebsrichtlinlien

Ihre Teilnahme an Online-Kommunikationen erfolgt in Echtzeit und wird nicht bearbeitet, zensiert oder anderweitig durch CLARCOR kontrolliert. CLARCOR kann und wird Inhalte, die von Nutzern des Service bereitgestellt werden, nicht prüfen. Ungeachtet dessen behält sich CLARCOR das Recht vor, den Inhalt des Service zu überwachen und Inhalt, den CLARCOR nach eigenem Ermessen als schädlich, anstößig oder anderweitig als Verstoß gegen diese Betriebsrichtlinien betrachtet, zu entfernen. Zur Aufrechterhaltung eines informativen und wertvollen Service, der den Anforderungen des Nutzers gerecht wird und den Schaden, der durch die Weiterleitung von falschen und bösartigen oder anderweitig schädlichen Angaben, die gegen die Rechte anderer verstoßen, mindert, müssen die folgenden Regeln zum Schutz gegen Missbrauch aufgestellt werden:

  1. Nennen Sie Ihren wirklichen Namen in allen Online-Kommunikationen, wenn Sie sich nicht in einem Service-Bereich aufhalten, in dem Anonymität gefordert oder nahegelegt wird.
  2. Sie dürfen keine Nachrichten mit beleidigendem, verleumderischem Inhalt und solche, die private oder persönliche Angelegenheiten einer Person offenlegen, posten oder senden. Sie dürfen keine Nachrichten, Daten, Bilder oder Programme mit anstößigem, obszönem oder pornographischem Inhalt posten oder senden.
  3. Sie dürfen keine Nachrichten, Daten, Bilder oder Programme posten oder senden, die gegen die Eigentumsrecht anderer verstoßen. Dazu gehören auch urheberrechtlich geschützte Texte, Bilder oder Programme, Geschäftsgeheimnisse und sonstige vertrauliche und geschützte Informationen sowie Handelsmarken oder Dienstleistungsmarken, die unter Zuwiderhandlung verwendet werden.
  4. Sie dürfen nicht störend auf die anderen Nutzer des Service einwirken.
  5. Sie dürfen Dateien, die Viren, Würmer, sogenannte Trojaner oder andere schädliche oder zerstörerische Merkmale enthalten, nicht posten oder senden.
  6. Sie dürfen keine Nachrichten posten oder senden, die schädlich, bedrohlich, beleidigend oder hasserfüllt sind. Der Service zielt nicht darauf ab, Nutzer an der Einnahme von kontroversen Stellungen oder dem Ausdruck ggf. unbeliebter Meinungen zu hindern. CLARCOR behält sich jedoch das Recht vor, Maßnahmen nach eigenem Ermessen zu ergreifen, wenn der Service zur Weiterleitung von Meinungen genutzt wird, die besonders beleidigend bzw. schädlich sind.
  7. Sie dürfen keine Sammelaufrufe für einen guten Zweck, Unterschriftenaktionen, Kettenbriefe oder Kommunikationen in Bezug auf Pyramidensysteme posten oder senden. Sie dürfen nur in den speziell diesen Zwecken vorbehaltenen Bereichen (d. h. Bulletin-Boards) Werbe- oder verkaufsförderndes Material und sonstige Ersuchen um Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer des Service posten oder senden.
  8. Sie dürfen keine Artikel posten oder aufführen, die gemäß der Beschreibung der Gruppe oder Liste nicht zum Thema gehören, oder unaufgefordert Massenschreiben an 10 oder mehr Personen senden, wenn zu erwarten ist, dass derartige E-Mails seitens der Empfänger zu Beschwerden führen.
  9. Sie dürfen die Einrichtungen und Möglichkeiten des Service nicht für Aktivitäten oder die Durchführung illegaler Aktivitäten oder sonstiger Aktivitäten nutzen, die gegen die Rechte anderer verstoßen.